Offenlage
Aufstellungsbeschluss und Veröffentlichung des Vorentwurfs der 10. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans des GVV Dreisamtal für die Gemeinde Oberried, Bereich „Windenergie Hundsrücken“Der Gemeindeverwaltungsverband Dreisamtal hat in seiner Verbandsversammlung am 04.11.2026 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss nach § 2 (1) BauGB für die 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans auf Gemarkung Oberried gefasst, den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung gebilligt und beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB durchzuführen.
Ziele und Zwecke der Planung
Die Gemeinde Oberried ist bestrebt, regenerative Energiequellen auf ihrem Gemeindegebiet zu erschließen, um zur dezentralen Energieversorgung beizutragen. Oberried kooperiert daher mit einer regionalen Entwicklungs- und Betreiberfirma, um am Hundsrücken drei Windenergieanlagen zu errichten und möchte hierfür die planungsrechtliche Grundlage schaffen. Da das Plangebiet weder im wirksamen Regionalplan noch in der laufenden Teilfortschreibung „Windenergie“ als Vorranggebiet ausgewiesen ist, ist eine punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Dreisamtal erforderlich. Hierfür wird eine Sonderbaufläche mit Zweckbestimmung „Windenergie“ dargestellt. Zugleich werden weiterhin Flächen für Wald ausgewiesen.
Der Änderungsbereich (ca. 23,8 ha) befindet sich vollständig im Wald innerhalb des Oberrieder Gemeindegebiets und erstreckt sich entlang des Bergrückens am Hundsrücken von Süden nach Norden. Nördlich des Änderungsbereichs liegt die Rappenecker Hütte. Südlich der Fläche befindet sich eine Luftmessstation des Umweltbundesamts. Der Änderungsbereich ist in folgendem, nicht maßstäblichen Kartenausschnitt ersichtlich.
Die Gemeinde Oberried ist bestrebt, regenerative Energiequellen auf ihrem Gemeindegebiet zu erschließen, um zur dezentralen Energieversorgung beizutragen. Oberried kooperiert daher mit einer regionalen Entwicklungs- und Betreiberfirma, um am Hundsrücken drei Windenergieanlagen zu errichten und möchte hierfür die planungsrechtliche Grundlage schaffen. Da das Plangebiet weder im wirksamen Regionalplan noch in der laufenden Teilfortschreibung „Windenergie“ als Vorranggebiet ausgewiesen ist, ist eine punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Dreisamtal erforderlich. Hierfür wird eine Sonderbaufläche mit Zweckbestimmung „Windenergie“ dargestellt. Zugleich werden weiterhin Flächen für Wald ausgewiesen.
Der Änderungsbereich (ca. 23,8 ha) befindet sich vollständig im Wald innerhalb des Oberrieder Gemeindegebiets und erstreckt sich entlang des Bergrückens am Hundsrücken von Süden nach Norden. Nördlich des Änderungsbereichs liegt die Rappenecker Hütte. Südlich der Fläche befindet sich eine Luftmessstation des Umweltbundesamts. Der Änderungsbereich ist in folgendem, nicht maßstäblichen Kartenausschnitt ersichtlich.
Verfahren
Die 10. punktuelle Flächennutzungsplanänderung erfolgt im zweistufigen Regelverfahren mit Umweltprüfung. Der Vorentwurf der 10. punktuellen Flächennutzungsplanänderung wird mit Begründung und Umweltbericht, sowie Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung, Naturschutzfachlicher und artenschutzrechtlicher Betrachtung, Schallimmissionsprognose, Schattenwurfprognose, Eisrisikogutachten und der Naturschutzfachlichen Einschätzung der Landschaftsschutzgebiet-Befreiung vom
30.11.2026 bis einschließlich 18.01.2027 (Veröffentlichungsfrist) hier veröffentlicht.
Die 10. punktuelle Flächennutzungsplanänderung erfolgt im zweistufigen Regelverfahren mit Umweltprüfung. Der Vorentwurf der 10. punktuellen Flächennutzungsplanänderung wird mit Begründung und Umweltbericht, sowie Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung, Naturschutzfachlicher und artenschutzrechtlicher Betrachtung, Schallimmissionsprognose, Schattenwurfprognose, Eisrisikogutachten und der Naturschutzfachlichen Einschätzung der Landschaftsschutzgebiet-Befreiung vom
30.11.2026 bis einschließlich 18.01.2027 (Veröffentlichungsfrist) hier veröffentlicht.
Als weitere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit werden alle Unterlagen innerhalb der oben genannten Frist auch in den Rathäusern der Mitgliedsgemeinden während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Während der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen bei allen vier Mitgliedsgemeinden abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden (per E-Mail an , können aber bei Bedarf auch auf anderem Weg (z.B. schriftlich oder zur Niederschrift) bei den Verwaltungen der Mitgliedsgemeinden (Anschrift s.o.) und dem Gemeindeverwaltungsverband Dreisamtal, Talvogteistraße 12, 79199 Kirchzarten abgegeben werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die 10. Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben können.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 (3) S. 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 (3) S. 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Während der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen bei allen vier Mitgliedsgemeinden abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden (per E-Mail an , können aber bei Bedarf auch auf anderem Weg (z.B. schriftlich oder zur Niederschrift) bei den Verwaltungen der Mitgliedsgemeinden (Anschrift s.o.) und dem Gemeindeverwaltungsverband Dreisamtal, Talvogteistraße 12, 79199 Kirchzarten abgegeben werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die 10. Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben können.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 (3) S. 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 (3) S. 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.




